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Einschränkungen ab 11. Januar

Der Mitte Dezember gestartete Lockdown wird bundesweit bis zum 31. Januar verlängert, einige Beschränkungen werden ab 11. Januar verschärft. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geeinigt. Die Bayerische Staatsregierung schließt sich diesem Beschluss grundsätzlich an, hat aber einige Anpassungen vorgenommen, die auch Bayreuths Bürgerinnen und Bürger betreffen. Einen Überblick, was zunächst bis zum 31. Januar im Freistaat Bayern gelten wird, finden Sie im Folgenden.

Die „Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ vom 8. Januar 2021 finden Sie im genauen Wortlaut hier.

Die „Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ vom 15. Dezember 2020 finden Sie im genauen Wortlaut hier.

Die von der Stadt angeordnete Maskenpflicht auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen im Bereich der Innenstadt gilt unverändert weiter. Kinder sind bis zum sechsten Geburtstag von der Maskenpflicht befreit.

Eine Auflistung der fraglichen Straßen und Plätze steht auf der Homepage der Stadt zur Verfügung.

Außerdem besteht bei allen Gottesdiensten auch am Platz Maskenpflicht sowie ein Gesangsverbot.

Neu ab 18. Januar: Im öffentlichen Nahverkehr, also in Bussen und Bahnen, und beim Einkaufen müssen alle Bürger/innen ab 15 Jahren eine FFP2-Maske tragen.

Der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum ist bayernweit untersagt.

Private Zusammenkünfte werden nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person sowie zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren gestattet. Abweichend davon ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.

Das Infektionsgeschehen in Bayern macht es notwendig, dass die nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr früh auch weiterhin gilt. Das bedeutet konkret:

Von 21 Uhr bis 5 Uhr ist der Aufenthalt außerhalb der Wohnung untersagt, es sei denn, dies ist begründet aufgrund

  1. eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen,
  2. der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke,
  3. der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
  4. der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Minderjähriger,
  5. der Begleitung Sterbender,
  6. von Handlungen zur Versorgung von Tieren oder
  7. von ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Fällen pro 100.000 Einwohner/innen sind touristische Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort (d.h. die politische Gemeinde) hinaus untersagt.

Rechtlich maßgeblich für das Ergreifen spezieller Maßnahmen bei Überschreitung von Schwellenwerten ist die Listung auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, der die Zahlen des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie des Robert-Koch-Instituts zugrunde liegen.

In der Stadt Bayreuth gilt seit 13.1.2021 aufgrund des erhöhten Infektionsgeschehens die 15-Kilometer-Regel. | mehr

Restaurants, Bars, Clubs, Discotheken und Kneipen bleiben geschlossen. Erlaubt ist weiterhin die Lieferung und Abholung von Essen für den Verzehr zu Hause. Die städtische Wirtschaftsförderung hat eine aktualisierte Auflistung der dementsprechenden Angebote in der Stadt erarbeitet. Sie steht auf der Homepage der Stadt zur Verfügung.

Ab 11. Januar müssen auch die Betriebskantinen mit wenigen Ausnahmen schließen.

Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen. Dazu gehören Theater wie die Studiobühne oder der Kulturstadl ebenso wie Kinos, Kultureinrichtungen wie beispielsweise das ZENTRUM oder Spielhallen. Außerdem haben auch die Stadtbibliothek im RW21, die Volkshochschule und das Stadtarchiv geschlossen.

Städtische sowie private Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbäder und die Lohengrin-Therme bleiben geschlossen. Die Physiotherapie der Therme bleibt geöffnet. Das Eisstadion bleibt ebenfalls geschlossen, der öffentliche Lauf entfällt. Der Amateursportbetrieb einschließlich des damit verbundenen Trainingsbetriebs bleibt eingestellt. Nur Profisport ist erlaubt, allerdings ohne Zuschauer. Erlaubt bleibt auch Individualsport.

Kosmetikstudios, Massagepraxen, Friseursalons und Tattoo-Studios bleiben geschlossen. Medizinisch notwendige Behandlungen etwa beim Physiotherapeuten sind weiterhin möglich.

Die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels ist untersagt. Ausgenommen sind der Lebensmittelhandel einschließlich Direktvermarktung, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel und der Verkauf von Weihnachtsbäumen. Wochenmärkte sind nur zum Verkauf von Lebensmitteln zulässig. Der Großhandel bleibt geöffnet. Die danach ausnahmsweise geöffneten Geschäfte dürfen über ihr übliches Sortiment hinaus keine sonstigen Waren verkaufen.

Neu in Bayern ab 11. Januar ist, dass Einzelhändler dann wieder den Abholservice „Click & Collect“ anbieten dürfen – unter strikter Wahrung von Schutz- und Hygienekonzepten (insbesondere gestaffelte Zeitfenster zur Abholung) sowie umfassender Verwendung von FFP2-Masken. Das bedeutet, dass Kunden Waren per Internet oder telefonisch bestellen und dann beim Geschäft abholen können.

Neu ab 18. Januar: Beim Einkaufen in den oben genannten Geschäften müssen alle Bürger/innen ab 15 Jahren eine FFP2-Maske tragen.

Die Schulen bleiben weiter geschlossen. Distanzunterricht wird in allen Schulen und Jahrgangsstufen eingerichtet. Eine Notbetreuung wird für Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6 sowie für Schüler/innen der Förderschulen und für Kinder mit Behinderungen angeboten. Sobald es das Infektionsgeschehen nach dem 31. Januar zulässt, werde eine Rückkehr zum Präsenzunterricht – nach Jahrgangsstufen gestaffelt – angestrebt. Die für den 15. bis 19. Februar geplanten Faschingsferien fallen aus.

Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und organisierte Spielgruppen für Kinder bleiben geschlossen. Auch hier wird es eine Notbetreuung geben.

Musikschulen und Fahrschulen dürfen nur online unterrichten. Gleiches gilt für die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung. Wissenschaftliche Präsenzbibliotheken bleiben geschlossen.

Für Altenheime und Seniorenresidenzen, Pflege- und Behinderteneinrichtungen gilt:

  • Jeder Bewohner darf höchstens einen Besucher pro Tag empfangen.
  • Als Besucher wird nur zugelassen, wer einen aktuellen negativen Coronatest nachweisen kann (insbesondere Schnelltests).
  • Das Betreten der Einrichtungen durch Besucher ist nur mit einer FFP2-Maske erlaubt.
  • Alle Beschäftigten der Einrichtungen haben sich in regelmäßigen Abständen, mindestens zweimal wöchentlich, einem Coronatest zu unterziehen.
  • Alle mobilen Pflegedienste müssen im Rahmen verfügbarer Testkapazitäten auch ihr mobiles Personal möglichst zweimal pro Woche testen lassen.

Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland bekräftigt der Ministerrat die bereits mit Ministerratsbeschluss vom 22. Dezember 2020 etablierte Zwei-Test-Strategie: Ein Test ist im unmittelbaren Zusammenhang mit der Einreise vorzulegen. Dieser Test darf bei Einreise maximal 48 Stunden alt sein oder muss unmittelbar nach Einreise vorgenommen werden. Ein weiterer Test ist für die Verkürzung einer bestehenden Quarantäneverpflichtung am fünften Tag nach Einreise erforderlich.

Im Übrigen weist der Ministerrat noch einmal eindrücklich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht.

Informationen zum Inzidenzwert in Bayreuth

Rechtlich maßgeblich für das Ergreifen spezieller Maßnahmen bei Überschreitung von Schwellenwerten ist die Listung auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, der die Zahlen des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie des Robert-Koch-Instituts zugrunde liegen. Dortige Abweichungen zu den Zahlen des Gesundheitsamts sind möglicherweise auch einer zeitlichen Verzögerung durch das Meldeverfahren geschuldet.

FAQs zum Corona-Virus

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration bietet auf seiner Homepage Informationen zur Bayerischen Corona-Strategie sowie Antworten auf häufig gestellt Fragen an. | mehr